Verbrauchskosten

In Eigentümergemeinschaften Verbrauchskosten generalisieren

(ip/pp) Wie werden in Eigentümergemeinschaften allgemeine Kosten, die nicht aufgrund von Messeinrichtungen genauer zu spezifizieren sind, umgelegt? Mit dieser Themenstellung…

Grundbucheintrag

Grundbuch geht vor Nutzung

(ip/pp) Das Celler Oberlandesgericht hat sich jetzt zu Widersprüchen im Immobilienrecht zwischen Grundbuch und etwaiger Sondernutzung geäussert. Es ging um…

Familienhilfe

Familiäre Hilfen bei Scheidung kostenpflichtig

(ip/pp) Gern werden im Familienzusammenhang auch aufwendigste Hilfsleistungen erbracht – man steht sich unter Verwandten bei. Was aber ist im…

Baustellensicherheit

Bei Fehler des Subunternehmers keine Mitschuld des Auftraggebers

(ip/pp) Ein Bauleiter einer bauausführenden Firma hatte sich auf einer eigenen Baustelle erheblich verletzt – Schuld waren mangelhafte Sicherungsmassnahmen eines…

Wirtschaftlichkeitsgebot

Vermieter müssen Wirtschaftlichkeitsgebot beachten

(ip/pp) Vermieter, die externen Firmen die Wärmeversorgung ihrer Mietshäuser übertragen, müssen dabei auf ein angemessenes Kosten-Nutzen-Verhältnis achten – allein schon…

Verkehrswert-Anfechtung

Verkehrswert nicht generell anfechten

(ip/pp) Wird ein mit einem Erbbaurecht belastetes Grundstück zwangsversteigert, kann der Erbbauberechtigte den Beschluss über die Verkehrswertfestsetzung nicht anfechten, so…

Untervermietung

Untermietverträge generell zulässig

(ip/pp) Zum Sachverhalt von Untermietverträgen hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Urteil geäußert. Dabei definierten die obersten Bundesrichter…

Bebaubarkeit

Schadensersatz wegen unzureichender Bebaubarkeit

(ip/pp) Der Käufer eines Grundstücks hat Anspruch auf Schadensersatz infolge Nichterfüllung wegen entgangenen Wertzuwachs, wenn er das Grundstück nur in…

Rechtsbeschwerde - Notfrist

Notfrist für Rechtsbeschwerde beginnt mit Verkündung

(ip/pp) Die zweiwöchige Notfrist für Rechtsbeschwerde gegen den Zuschlagsbeschluss einer Zwangsversteigerung beginnt für alle Beteiligten mit Verkündung des Zuschlags –…

Mietverhältnis

Mietverhältnis beginnt rechtlich erst mit realem Beginn

(ip/pp) Ist ein Gebäude, dessen Räume vermietet werden sollten, noch nicht errichtet und gerät der Vermieter sodann in die Insolvenz,…

Vergaberecht

Grundstücken mit Bauverpflichtung: Vergaberecht anwenden

(ip/pp) Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat in einem jüngst gefällten Urteil entschieden, dass eine Kommune, die städtische Grundstücke mit einer…

Mahnbescheid

Ansprüche im Mahnbescheid müssen deutlich sein

(ip/pp) Keine Hemmung der Verjährung durch Mahnbescheid, wenn der geltend gemachte Anspruch nicht hinreichend individualisiert sein – so entschied der…